Klimamobilitätspläne – das neue Instrument für eine klimaschutzorientierte Verkehrsplanung geht in die Modellphase
Einzelmaßnahmen alleine reichen nicht aus, um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen. Klimaschutz im Verkehr braucht vielmehr starke Kommunen, die integrierte Ansätze bei ihrer Verkehrsplanung verfolgen. Mit der Etablierung des neuen Instruments der Klimamobilitätspläne beabsichtigt das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg den Kommunen ein Verfahren an die Hand zu geben, um auf einer analytischen, datenbasierten Grundlage, zielführende Strategien und entsprechend effektive Umsetzungsmaßnahmen zu entwickeln, um die lokalen Klimaschutzpotenziale im Verkehrssektor dauerhaft zu heben. Rechtlich verankert ist das neue Instrument der Klimamobilitätspläne in § 7 f des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg.
Um praxistaugliche Erfahrungen mit dem neuen Instrument zu sammeln und in die Fläche tragen zu können, begleitet und unterstützt das Ministerium für Verkehr in einer ersten Pilotphase ausgewählte Kommunen bzw. kommunale Zusammenschlüsse bei der Erstellung eines solchen Klimamobilitätsplans. In enger Abstimmung und in gegenseitigem Austausch werden die einzelnen Bausteine und Schritte eines solchen klimaschutzorientierten, ganzheitlichen Verkehrsplanungsinstrument gemeinsam erarbeitet. Im Januar 2021 startet das Modellprojekt (mit den Städten Freiburg, Heidelberg, Stuttgart und dem Gemeindeverband Mittleres Schussental).