In den kommenden Wochen werden viele Veranstaltungen im Rahmen unserer Kommunikations- und Informationsangebote für Sie im Kompetenznetz stattfinden. Gerne möchten wir Sie auf diese hinweisen und würden uns sehr freuen, Sie in Präsenz oder digital begrüßen zu dürfen. Lassen Sie uns gemeinsam mutig voran gehen beim Klimaschutz im Verkehr und zeigen: unsere Gemeinden, Städte und Kommunen können mehr!
Im Rahmen der Luftreinhalteplanung wurden in Reutlingen Maßnahmen umgesetzt, die zu einer Optimierung der Verkehrsströme und einer Reduktion der Verkehrsmengen insbesondere in der Lederstraße führen. Zur Wirkungsabschätzung dieser verkehrlichen Maßnahmen und des pandemiebedingten Lockdowns 2020 wurde nun die Verkehrsentwicklung in Reutlingen anhand von Verkehrsdaten aus dem Scheibengipfeltunnel und der Lederstraße evaluiert.
Mit der Kampagne „Neue Mobilität – bewegt nachhaltig“ unterstützt das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Mobilitätsanbieter und Kommunen ab sofort bei der externen Kommunikation, damit mehr Menschen auf öffentlich zugängliche neue Mobilitätsangebote in ihrer direkten Umgebung aufmerksam werden.
Wir haben bei Sören Radigk aus dem Dezernat Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr der Stadt Waldkirch nachgefragt, was sich die Stadt von der Auswahl und der Umsetzung des Modellvorhabens erhofft. Waldkirch liegt im Landkreis Emmendingen und hat knapp 22.000 Einwohner.
In einem dreimonatigen Verkehrsversuch wird aktuell die Verbesserung der Radinfrastruktur in Rüppurr auf der Herrenalber Straße in Richtung Ettlingen getestet. Gemeinsam mit dem Kompetenznetz Klima Mobil möchte die Stadt Karlsruhe auf diese Weise Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und zum Klimaschutz erproben. Nun haben die Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium Baden-Württemberg, Elke Zimmer MdL und Bürgermeister Daniel Fluhrer die neue Radspur selbst mit dem Fahrrad ausprobiert. Mit dabei waren Vertreterinnen und Vertreter des Regierungspräsidiums Karlsruhe, des ADFC Kreisverbandes, der Bürgerschaft Rüppurr sowie der Stadt Karlsruhe selbst.
Gemeinsam haben wir in den letzten zweieinhalb Jahren zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt und ein auf Kommunen ausgerichtetes Beratungsangebot für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor entwickelt. Von Beginn an war eine Verstetigung des auf drei Jahre begrenzten Fördervorhabens im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) angestrebt. Umso mehr freut es uns, Ihnen mitteilen zu können, dass dies gelungen ist. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg setzt das Kompetenznetz Klima Mobil mit einer strategischen Neuausrichtung fort und baut das Team Klima Mobil im Bereich Neue Mobilität bei der NVBW als Innovations- und Expertenstelle sowie als landesweite zentrale Anlaufstelle für alle Fragen zum Klimaschutz im Verkehr aus.
Wir haben bei Ulrich Wagner, Bereichsleiter Verkehr im Stadtplanungsamt der Stadt Karlsruhe nachgefragt, was sich die Stadt von der Auswahl und der Umsetzung des Modellvorhabens erhofft.
Kompetenznetz: Herr Wagner, warum haben Sie sich als Modellkommune beim Kompetenznetz beworben?
Ulrich Wagner: Gesucht wurden Projekte, die hochwirksame Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehr umzusetzen. Dies kann unter anderem dadurch gelingen, dass Fahrten mit dem motorisierten Individualverkehr (dem eigenen Auto) auf den Umweltverbund (Bahn, Rad, zu Fuß) verlagert werden. Das machen wir schon seit 2005 mit sehr erfreulichen Ergebnissen. Laut der SrV-Erhebung von 2018 haben wir bereits einen Radverkehrsanteil von 31 Prozent erreicht. Das Thema Radverkehr steht ganz oben auf unserer Agenda und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Radfahrer werden bei allen Planungen konsequent mitgedacht. So hat der Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2012 einen eigenen „Baustein Radverkehr“.
Wir sind nun aber an einem Punkt angelangt, an dem durch reine Verbesserungen für den Radverkehr kein weiterer Zuwachs mehr zu erzielen ist. Nun müssen Maßnahmen umgesetzt werden, die den bisher gedachten Vorrang des PKW-Verkehrs infrage stellen und – wo erforderlich – auch etwas beschneiden, zum Beispiel durch Wegnahme einer Fahrspur zugunsten eines verbesserten Angebots für Radfahrer.
Seit mehreren Monaten ist die Arbeit mit unseren Modellkommunen voll im Gang – und erste Ergebnisse geben Einblicke in die Fortschritte. Sowohl fachplanerisch als auch kommunikativ hat sich einiges getan. An dieser Stelle möchten wir Sie mitnehmen in die Modellkommunen Waldkirch sowie in die Modellregion Mobilitätsnetzwerk Ortenau.
In Waldkirch wird ein neues 5,05 ha großes Gebiet als Wohnquartier erschlossen (ca. 400 Wohneinheiten), in dessen Inneren der motorisierte Individualverkehr nahezu vollständig vermieden werden soll. Zum einen soll durch die Sicherstellung der Nahversorgung innerhalb des Wohnquartiers die quartiersübergreifende Mobilität reduziert werden. Durch eine gute Anbindung des Quartiers an das städtische ÖPNV-Netz, sowie an den Radweg entlang der Elz, soll quartiersübergreifende Mobilität zudem möglichst umweltfreundlich gestaltet werden können…
Entsprechend der Festlegungen im grün-schwarzen Koalitionsvertrag des Landes soll im öffentlichen Raum und auf öffentlich zugänglichen Parkplätzen die Parkgebührenerhebung künftig kostendeckend erfolgen. Für einen größeren Handlungsspielraum der Kommunen bei der Erhebung von Parkgebühren und insbesondere auch bei den Bewohnerparkgebühren hat die Landesregierung mit der Parkgebührenverordnung vom Juli 2021 die vom Bundesgesetzgeber geschaffene Voraussetzungen landesrechtlich umgesetzt. Seit Juli haben schon eine Reihe von Kommunen Gebrauch gemacht von diesen neuen Handlungsräumen und die Bewohnerparkgebühren angehoben. Und gehen so mutig und mit gutem Beispiel voran.
Unsere Modellkommune ist nicht erst seit diesem Jahr aktiv im Klimaschutz im Verkehr. Bereits 2009 hat man dort im Rahmen eines großangelegten und vom Ministerium für Verkehr des Landes Baden-Württemberg genehmigten Verkehrsversuchs zur Untersuchung der Einsatzbereiche und Einsatzgrenzen von Straßenraumgestaltungen gemeinsam genutzter Verkehrsräume die Ortsmitte verkehrsberuhigt und die Flächen zu Gunsten nachhaltiger Verkehrsmittel umverteilt. Das Besonders: es handelt sich bei der umgestalteten Straße um eine Landesstraße mit sehr hohen Verkehrsbelastungen. Zentral für die erfolgreiche Umsetzung dieser Maßnahme war die offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung Rottweil, der oberen Straßenverkehrsbehörde und dem Ministerium für Verkehr des Landes Baden-Württemberg.