Am 19. April gab die Europäische Kommission die Gewinner der EUROPEANMOBILITY Awards 2020 bekannt. Und es gab dieses jahr eine Überraschung. Beide Gewinnerstädte kommen dieses Jahr aus Deutschland und konnten sich gegen starke Konkurrenten aus ganz Europa durchsetzen. Die Gewinner sind:

Mönchengladbach, Deutschland – Gewinner des EUROPEANMOBILITYWEEK Award 2020 für größere Gemeinden

Mönchengladbach beeindruckte die Jury mit seinem breiten Programm an Aktivitäten und Veranstaltungen für Menschen jeden Alters und jeder Fähigkeit sowie dem starken Engagement der Bewohner und der Anzahl der Partnerschaften, die die während der EUROPEANMOBILITYWEEK 2020 organisierten Aktivitäten untermauerten. Die Stadt organisierte eine Reihe von Informations- und Sensibilisierungskampagnen zur nachhaltigen Mobilität und verfolgte einen kreativen Ansatz zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, beispielsweise durch Malwettbewerbe für Kinder und die Umnutzung von 50 Parkplätzen als Bereiche, in denen Menschen lesen, Minigolf spielen oder ihre Fahrräder abstellen können. Die anderen Finalisten sind Granada (Spanien) und Sofia (Bulgarien).

Lilienthal, Deutschland – Gewinner des EUROPEANMOBILITYWEEK Award 2020 für kleinere Gemeinden

Während der EUROPEANMOBILITYWEEK 2020 organisierte Lilienthal eine breite Palette von Initiativen zum Thema „emissionsfreie Mobilität für alle“. Zu den Aktivitäten gehörten Wanderungen und Radtouren, Informationsveranstaltungen mit Senioren, eine Müllsammelveranstaltung und eine Ausstellung zur Geschichte des Stadtverkehrs. Insgesamt nahmen mehr als 2.000 Anwohnerinnen und Anwohner an den organisierten Aktivitäten während der Projektwoche teil. Darüber hinaus organisierte Lilienthal gemeinsam mit der Stadt Bremen einen autofreien Schultag, an dem 55 Schulen und über 60.000 Schüler teilnahmen. Die Jury war besonders beeindruckt von der starken Unterstützung durch die lokale Regierung. Die lokalen Politiker entschieden sich dafür, ihre Autos zu Hause zu lassen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit zu fahren. Die anderen Finalisten sind Bruck an der Leitha (Österreich) und Nea Moudania (Griechenland).

Möchten Sie dieses Jahr auch (kostenfrei) an der Europäischen Mobilitätswoche teilnehmen? Weiterführende Infos finden Sie auf der Webseite des Umweltbundesamts.

Die verschiedenen Klimaschutzbemühungen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene zahlen sich aus. In Deutschland wurden im Jahr 2020 rund 739 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt – das sind rund 70 Millionen Tonnen oder 8,7 Prozent weniger als 2019.  Die verfügbaren Daten zeigen aber auch, dass gut ein Drittel der Minderungen auf die Folgen der Bekämpfung der Corona-Pandemie zurückzuführen ist, vor allem im Verkehrs- und Energiebereich.

Die Treibhausgasemissionen des Verkehrs liegen mit 146 Mio. Tonnen CO₂ um 19 Mio. Tonnen niedriger als im Vorjahr (minus 11,4 Prozent) – und damit ebenfalls unter der im Bundesklimaschutzgesetz für 2020 festgelegten Jahresemissionsmenge von 150 Mio. Tonnen CO₂. Der Hauptteil dieser Minderung ist darauf zurückzuführen, dass während des ersten Lockdowns weniger Auto gefahren wurde, vor allem auf den langen Strecken. Dies belegen die niedrigeren Absatzzahlen für Kraftstoffe und Daten von Zählstellen an Autobahnen und Bundesstraßen. Ein mit rund 2 Mio. Tonnen kleinerer Teil der Minderung ist auf niedrigere CO₂-Emissionen neuer Pkw unter anderem durch den Anstieg der Neuzulassungen von Elektroautos zurückzuführen sowie auf mehr Biokraftstoffe aufgrund der höheren Beimischungsquote. Die ⁠Fahrleistung⁠ der Lkw lag im Vergleich zum Vorjahr nur wenig niedriger. Einen deutlichen Corona-Effekt gab es ebenso beim inländischen Flugverkehr, der 2020 fast 60 Prozent weniger CO₂ verursachte – insgesamt rund 1 Mio. Tonnen weniger.

Weiterführende Informationen finden Sie hier auf der Seite des Umweltbundesamts.

Mit der aktuellen Programmfortschreibung werden 78 neue Projekte im Volumen von rund 68 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Anzahl der Programmneuanmeldungen um 65 Prozent erhöht.

Im Bereich der innerörtlichen Straßen ist ein wachsendes Interesse an Fördermitteln zur Schaffung lebendiger und verkehrsberuhigter Ortmitten festzustellen. Darunter fallen unter anderem der Umbau und Rückbau von innerörtlichen Straßen sowie verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Rad- und Fußverkehr, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit oder zur Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Straßenraum. Die Reduzierung der Belastung durch Lärm und Luftschadstoffe werden ebenfalls berücksichtigt. Erst im Jahr 2020 wurden die Fördermöglichkeiten hierfür im LGVFG erweitert.

Das LGVFG ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Mit dessen Novellierung im Jahr 2020 wurden die Fördermittel verdoppelt und die Fördermöglichkeiten erweitert. Landkreise, Städte und Kommunen erhalten für den Bau grundsätzlich 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit beträgt die Förderung 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Zusammen mit der Bereitstellung einer Planungspauschale von 15 Prozent (ab 1. Januar 2022: 10 Prozent) ergeben sich Förderquoten von 65 bis 90 Prozent. Damit wird dem hohen Zuschussbedarf der mehrjährigen Investitionsvorhaben Rechnung getragen. Weitere neue Maßnahmen können auch im Laufe des Jahres ins Programm aufgenommen werden.

Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm ist allerdings nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie ermöglicht aber den Kommunen die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.

Neu aufgenommene Projekte im Regierungsbezirk (RB) Tübingen finden Sie hier, für das RB Stuttgart hier, für das RB Karlsruhe hier und für das RB Freiburg hier

Im Jahr 2021 starten die Fußverkehrs-Checks zum siebten Mal! Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg fördert erneut Kommunen, die den Fußverkehr stärken wollen.
Das Motto „Mehr Miteinander im Straßenverkehr“ der diesjährigen Fußverkehrs-Checks greift die allgegenwärtigen Nutzungskonflikte im Verkehr um den begrenzten öffentlichen Raum auf. Es gilt beispielsweise durch ausreichend breite und sichere Gehwege sowie durch die konsequente Vermeidung des Gehwegparkens und des Radfahrens auf Gehwegen das Miteinander aktiv zu fördern.

Mit dem Inkrafttreten der neuen Parkgebührensatzung im Jahr 2017 gab es in Radolfzell einfachere und vor allem einheitliche Tarife auf allen öffentlichen Parkierungsanlagen. Um weitere Parkflächen zu schaffen und den bestehenden Platz besser auszunutzen, wurden bei einzelnen Parkflächen bereits die Stellplatzmarkierungen erneuert.

Seit dem letzten Newsletter im Januar konnten wir drei weitere Kommunen als Mitglieder im Kompetenznetz begrüßen. Wir heißen unsere neusten Mitglieder – die Stadt Ulm, die Stadt Ladenburg und den Landkreis Karlsruhe herzlich willkommen und freuen uns auf die Auftaktgespräche und die Zusammenarbeit!

2021 organisieren wir darüber hinaus eine Reihe von themenspezifischen Arbeitsgruppensitzungen exklusiv für unsere Mitgliedskommunen. Die AGs sind gekennzeichnet durch einen regen Austausch untereinander sowie interaktiven, digitalen Workshop-Methoden.

Wir haben bei Thomas Feiert, dem Fachbereichsleiter Technik der Stadt Sachsenheim, nachgefragt, was sich die Stadt von der Auswahl und der Umsetzung des Modellvorhabens erhofft.

Kompetenznetz: Herr Feiert, warum haben Sie sich als Modellkommune beim Kompetenznetz beworben?

Thomas Feiert: Seit vielen Jahren liegt den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Sachsenheim am Herzen, die Innenstadt aufzuwerten. Auch die Verwaltung der Stadt ist bestrebt, durch eine gesteigerte Aufenthaltsqualität die Verweildauer in der Innenstadt für Alle zu erhöhen. Hierbei gilt es insbesondere für Fußgänger und Radfahrer Plätze und Treffpunkte zu schaffen.