Einführung eines Mobilitätspasses

Den ÖPNV auszubauen, ist eine wichtige Stellschraube für Kommunen, um die Mobilitätswende Wirklichkeit werden zu lassen. Oft fehlen dafür aber die Gelder. Ein Mobilitätspass kann die Lösung sein. 

Wie der Ausbau des ÖPNVs finanzierbar wird

Um die Kommunen bei der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zu unterstützen oder attraktive Preise anbieten zu können, kann mit Inkrafttreten des Landesmobilitätsgesetzes ein Mobilitätspass eingeführt werden. Das bedeutet, dass – je nach Kommune – entweder Einwohner:innen, Arbeitgeber:innen, Kfz-Halter:innen oder Kfz-Nutzer:innen bestimmter Straßen und Gebiete eine kleine Abgabe leisten. Dabei wird sichergestellt, dass niemand doppelt bezahlt. Außerdem können Kommunen eine soziale Staffelung der Abgabenhöhe oder andere Ausnahmeregelungen festlegen, um bestimmte Personengruppen finanziell zu entlasten. Im Gegenzug erhalten Personen, die eine Mobilitätsabgabe geleistet haben, ein Guthaben in gleicher Höhe, das sie zum Kauf von ÖPNV-Tickets nutzen können. Dadurch soll auch ein finanzieller Anreiz zum Umstieg vom Privat-PKW auf den ÖPNV gegeben werden.  So können Kommunen gemeinsam mit der Bevölkerung an einer lebenswerten Zukunft arbeiten – Weg für Weg.